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Im März mit Nina Fehr Düsel, SVP

LUST:

Kürzlich hatte ich die finale Besprechung meiner juristischen Dissertation bei meinem Doktorvater. Ein sehr schönes Gefühl: Diese langjährige Arbeit neigt dem Ende zu. Danach traf ich meinen Mann fürs Kino. Spätabends zu Hause vermisste ich meine Halskette, die ich immer trage. Wir glaubten sie schon als verloren. Am nächsten Mittag ging mein Mann beim Kino Corso vorbei, um nochmals nachzufragen. Tatsächlich hatte jemand die Halskette gefunden und an der Kinokasse abgegeben. Dass es dies gerade in der Stadt Zürich gibt, freut mich sehr.

FRUST:

Nach wie vor gehen viele Bürger(innen) leider nicht wählen, wie jeweils die Stimmbeteiligungen zeigen. Das bedaure ich sehr. Wenn jemand nicht abstimmen geht, sollte er sich dann auch nicht beklagen. Jede Stimme kann etwas beeinflussen, und im Gegensatz zu einigen Nachbarländern haben wir hier ein Privileg. Umso mehr würde ich mich über eine rege Teilnahme bei den Kantonsratswahlen und natürlich Ihre doppelte Stimme und Ihr Vertrauen in meine Person besonders freuen. Ihre Anliegen können Sie mir jederzeit mitteilen.

Diesen Monat mit Nina Fehr Düsel, SVP

LUST:

Kürzlich waren wir auf dem Rebgut unserer Familie in Berg am Irchel: Ich liebe es, in der Natur zu sein. Danach degustierten wir die ersten Weinproben in unserer Kelterei, der Kartause Ittingen. Trotz kurzem Sommer und der Plage der Kirschessigfliegen konnten wir einen sehr guten Tropfen produzieren. Ich freue mich bereits jetzt auf unseren ersten Pinot noir und den Riesling namens Meilenstein. Winzern ist ein zeitaufwendiges, aber sehr schönes Hobby. Es wäre toll für die Initianten, wenn auch der Rebberg in Zürich-Fluntern realisierbar wäre.

FRUST:

Ich erlebe immer wieder an Standaktionen, dass mir Passanten mit Vorurteilen begegnen, sobald sie unser Parteilogo sehen. Wenn wir dann aber zusammen diskutieren, sind wir o gar einer Meinung: Die gleichen Personen entpuppen sich als bürgerlich-liberale Denker. Solche konstruktiven Gespräche und die plötzlich positiven Reaktionen freuen mich dann umso mehr. Es wäre natürlich schön, wenn mehr Leute auf die politischen Inhalte hörten, nach Sachthemen abstimmten und weniger vorgefasste Bilder hätten.

Diesen Monat mit Nina Fehr Düsel, SVP

LUST:

Morgen Abend findet Politik einmal in völlig neuer Form statt, darauf freue ich mich. Ich werde nämlich an einem politischen Poetry-Slam im Restaurant Karl der Grosse teilnehmen. Aus jeder Partei gibt hier ein Kantonsratskandidat seine Reime zum Besten. So wird auch ein neues, junges Publikum angesprochen. Im Zentrum stehen die pointierten Phrasen und nicht nur die Politik, so dass uns die Zuschauer hoffentlich auch überparteilich ihren Applaus schenken. Ich spiele sehr gerne mit der Sprache. Deswegen ist es toll, mit von der Partie zu sein.

FRUST:

Freie Meinungsäusserung und Zivilcourage finde ich sehr wichtig. Umso mehr hat mich der tätliche Angriff kürzlich gegen Beat Schlatter schockiert. In der Schweiz sollte man sich überall frei bewegen können. Im Vergleich zum Rest der Welt geht es uns aber hier gut, sogar Bundesräte sind auf der Strasse sicher. Jeder soll sich auch kritisch äussern können, ohne sich vor den Konsequenzen fürchten zu müssen. Umso löblicher finde ich es auch, wenn Passanten einschreiten, statt einfach wegzusehen. Das muss unbedingt erhalten bleiben.

Im März mit Nina Fehr Düsel, SVP

LUST:

In wenigen Wochen kommt unser Nachwuchs auf die Welt. Es ist das erste Kind, und wir freuen uns sehr. Trotzdem kandidiere ich für den Kantonsrat am 12. April. Wenn ich nun im Endspurt vor der Geburt noch Stand­aktionen für die Wahlen mache, reagieren die interessierten Passanten immer sehr ­positiv. Sie meinen, dass sie mich nun sicher doppelt auf die Liste ­setzen. Das freut und motiviert mich sehr, mich weiterhin in der Politik einzusetzen. Ich finde es wichtig, dass die Vereinbarkeit von Job, Politik und Familie weiter gefördert wird.

FRUST:

Die Marinello-Geschäfte und viele Traditionsbetriebe müssen schliessen, nicht nur wegen des Frankendrucks. Obwohl die Bevölkerung dies bedauert, sollte sich jeder hinterfragen, ob er auch regelmässig in solchen Läden einkauft oder vielmehr in (ausländischen) Billigketten. Ich selber schätze die Quartierläden sehr: sie machen die Stadt lebendig. Lieber etwas weniger kaufen, dafür gute Schweizer Qualität. Jeder kann hier seinen Beitrag leisten, und so bleiben auch die ­Arbeits- und Lehrstellen erhalten.

Zürcher Tagblatt, 03.03.2015

Das vorgestellte Budget 2014 der Stadt Zürich übertrifft leider unsere schlimmsten Erwartungen. Das strukturelle Defizit beträgt sage und schreibe 214 Mio Franken. Dies obwohl sich die Steuereinnahmen auf einem Rekordhoch befanden. Einmal mehr wird selbst anderen politischen Ausrichtungen klar, dass der ideologisch motivierte Umbau dieser Stadt derart nicht weitergeführt werden kann. Die Zeit von überteuerten Luxusbauten und subventionierten, schlecht besuchten Kulturveranstaltungen ist vorbei. Der aufgeblähte Verwaltungsapparat und der teure Verkehrsumbau der Stadt sind angesichts der Finanzlage definitiv nicht mehr vertretbar.

Im Kulturbereich wird zu viel Geld für unnötige und absurde Projekte ausgegeben, Irrläufer wie der Hafenkran, das Anpflanzen von Grünpflanzen auf Verkehrsinseln bzw. ein Velocafe in einer Velo-Verbotszone gibt es unzählige. Auch im Sozialwesen könnte viel Geld gespart werden, wenn der Versicherungsmissbrauch und Betrug stärker geahndet würde. Bei Sozialhilfebezügen werden nach wie vor zu wenige Kontrollen vorgenommen, was ich aus eigener Berufserfahrung bezeugen kann. Auch hier gilt es die richtigen Anreize zu setzen, damit nicht der ehrliche Bürger die Negativauswirkungen mit nochmals erhöhten Versicherungsprämien zu tragen hat.

Umgekehrt werden Gewerbetreibende und KMU mit einem regelrechten Bewilligungsparcours überfordert. Wenn ein Kleingewerbe in der Stadt bloss eine Pflanze oder Gartenbank vor dem Geschäftseingang platzieren möchte, stehen hierfür unzählige Formulare und Gebühren bereit. Doppelspurigkeiten müssen verhindert und ein pragmatisches Verfahren geschaffen werden! Denn die hohe Gebührenlast vertreibt die Gewerbetreibenden und somit auch die Kaufkraft aus der Stadt.

Auch die Tendenz zu Luxuslösungen und Perfektion im Tief- und Hochbau ist angesichts der Finanzlage nicht mehr zeitgemäss. Im Bildungswesen, beim Bau von Schulhäusern, sollte wieder weniger auf die Hülle als auf den Inhalt gesetzt werden. Die Volksschule und unser weltweit als Vorbild dienendes und bewährtes duales Bildungssystem ist wieder auf den realen Arbeitsmarkt auszurichten, anstatt auf ein sinnfremdes, überteuertes und weltfremdes Reformpaket.

Wir fordern klar die Rückweisung des vorgelegten Budgets und ein Umdenken auf der Ausgabenseite. Als Fazit lässt sich nur positiv daraus ziehen, dass wir durch das drastische Defizitbudget der rot-grünen Regierung definitiv Rückenwind erhalten werden.

Gleich vorab, ich benutze in der Stadt alle Arten von Verkehrsmitteln, auch das Velo. Allerdings sind bei der Verkehrsplanung in Zürich seit Jahren die rot-grünen Ideologen speziell emsig am Werk und tragen zur einseitigen Behinderung des motorisierten Individualverkehrs bei. Dies tun sie durch neue Kapphaltestellen, flächendeckende Tempo-30-Zonen, die Vernichtung von Parkplätzen, oder den Klassiker, durch den Abbau von Verkehrsspuren des motorisierten Individualverkehrs.
Dabei vergessen sie eines: Die Stadt Zürich ist als Wirtschaftsstandort und als Wohnstadt auf einen leistungsfähigen Verkehr angewiesen. Gewerbe und KMU florieren dank flüssigem Verkehr und ausreichend dimensionierten Infrastrukturen. Gerade das Gewerbe ist auf eine Anzahl oberirdischer Parkplätze und auch Güterumschlagflächen angewiesen, nicht zu vergessen die Transportachsen.

Und genau das Gewerbe hält unsere Stadt auch lebendig und vielseitig. Mit zusätzlichem ideologisch motiviertem Verkehrsrückbau droht die Abwanderung der Kaufkraft in die Agglomeration, da noch mehr Städter für Einkäufe mit dem Fahrzeug in Zentren ausserhalb fahren werden, wo sie Parkplätze finden.

Wir aber stellen in unserer ganzheitlichen Verkehrspolitik den volkswirtschaftlichen Nutzen des Verkehrs ins Zentrum. Ziel ist, ein funktionierendes Gesamtverkehrskonzept sicherzustellen. Dabei braucht es ein Nebeneinander aller Verkehrsmittel und nicht nur eine einseitige Bevorzugung des Velofahrers.

Die individuelle Wahl des Verkehrsmittels ist sicherzustellen und unterliegt nicht zuletzt auch der Wahlfreiheit und dem marktwirtschaftlichen Prinzip von Angebot und Nachfrage. Auch dürfen wir nicht vergessen: der öffentliche Verkehr in Zürich ist grundsätzlich ein leistungsfähiger Verkehrsträger. Betrieb und Ausbau des öffentlichen Verkehrs müssen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen und wenn immer möglich selbsttragend erfolgen.

Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich ausserdem an die Verkehrsregeln zu halten, dies gilt auch für die Velofahrer. Oft nämlich sind es nicht die Autofahrer, welche zu erhöhter Unsicherheit und Unfällen beitragen, sondern leider die rücksichtslosen Velofahrer, welche nicht aufpassen, obwohl die Schuld natürlich letztendlich immer der Autofahrer trägt.

Die Velolenker sollten sich meiner Meinung nach auch an Infrastrukturkosten mitbeteiligen. Bisher profitieren Velofahrer ausschliesslich, ohne dass sie sich an den Kosten beteiligen und diese sollten auch in Verkehrskontrollen einbezogen werden.

Ich vertrete ein sinnvolles Nebeneinander und die Gleichberechtigung aller Verkehrsträger. Ganz nach dem Motto: Verkehr muss fliessen! Verflüssigung statt Behinderung!

Zuerst das Quartier Triemli, dann Seebach, als nächstes Altstetten und jetzt das Quartier Hottingen/Hirslanden: In einer Liegenschaft inmitten des Kreises 7 in einem Wohnquartier – beherbergt die Stadt seit kurzem 80 asylsuchende Personen.

Die Einwohner werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Dabei hat die SVP bereits vielfach klare Vorschläge gemacht, wie und wo Asylsuchende unterzubringen sind: Dies muss in abgelegenen Randregionen sein. Wohnquartiere in einer Stadt sind hierfür sicherlich nicht geeignet. Zusätzlich laden solche Luxusunterkünfte – wie jene an der Sonnenbergstrasse 19 – potentielle Asylsuchende förmlich ein, in unser Land zu kommen. Eine entsprechende Petition wurde bereits lanciert und steht auch auf der SVP-Homepage zum Download bereit.

Für die SVP ist zudem klar, dass in letzter Zeit in der Stadt ein zunehmendes Sicherheitsproblem besteht. Deshalb ist es uns mit der Masseneinwanderungsinitiative gelungen, ein sehr wichtiges Bevölkerungsanliegen aufzunehmen, um die Zuwanderung wieder regeln und begrenzen zu können. Insbesondere Einbrüche und Diebstähle sind typische Straftaten, die mit der Asyl- und Ausländerproblematik einhergehen. Auch die städtische Infrastruktur platzt bereits jetzt aus allen Nähten.

Die Stadt Zürich ist zudem nicht mehr in der Lage, einen ausgeglichenen Finanzabschluss zu erreichen, geschweige denn ihren Schuldenberg abzutragen. Demgegenüber steht die SVP. Diesen Februar zeigte der Stadtratswahlgang mit einem Achtungserfolg und guten Zahlen, dass die SVP sehr wohl in der Stadt Zürich auch in der Exekutive gefragt ist. Ich bin davon überzeugt, dass in vier Jahren – wenn wir wohl leider bereits Winterthurer Verhältnisse haben – die SVP in den Stadtrat einziehen wird.

Die SVP hat mit ihren Budgetanträgen demonstriert, dass die Stadt Zürich ein ausgeglichenes Budget haben könnte und Steuern auch in Zukunft nicht erhöht werden müssen. Darauf müssen wir weiter einen Hauptfokus setzen, damit die Stadt Zürich auch in Zukunft attraktiv und sicher bleibt.

Die Herausforderung der sachlichen Oppositionspolitik im Gemeinderat besteht nun darin, möglichst zu versuchen, für Änderungsanträge Mehrheiten zu finden. Nicht ganz einfach, in einem in vielen Fragen meist rot-grünen Parlament. Doch wenn auf die vergangenen Jahre zurückgeschaut wird, ist dies der SVP doch einige Male gut gelungen. So können wir nun, gestärkt durch das positive Abstimmungsresultat der Masseneinwanderungsinitiative, weiterhin den Auftrag des Souveräns mit aller Kraft umsetzen und die bürgerlichen Anliegen unserer städtischen Bevölkerung motiviert vertreten und einbringen.